Deutsche Stiftung Denkmalschutz
„Kürzung ja – Kahlschlag nein“
Professor Dr. Gottfried Kiesow, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, hat angesichts der Pläne der Bundesregierung vor verheerenden Fehlentwicklungen infolge der vorgesehenen Mittelkürzung im Rahmen des Städtebaulichen Denkmalschutzes gewarnt. „Jeder hat Verständnis dafür, dass gespart werden muss,“ so der Experte. „Auch der Denkmalschutz soll einen Beitrag leisten.“ Doch die angekündigte Mittelkürzung um 50 Prozent im Städtebaulichen Denkmalschutz käme einem Kahlschlag gleich. Denn: „Das Programm zum Städtebaulichen Denkmalschutz ist ein Konjunkturmotor. Die Denkmalschutz-Mittel des Bundes unterstützen ohne Umweg den qualifizierten Facharbeiter in der Region. Jeder Euro zieht sechs Euro an privater Investition nach sich. Der Bund spart am falschen Ende!,“ so der Vorstandsvorsitzende.
Bislang stellt der Bund im Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ den Ländern rund 100 Millionen Euro bereit, 70 Millionen im Osten und 30 Millionen im Westen. Nun hat Bundesminister Peter Ramsauer am 9. Juni 2010 den Mitgliedern des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung mitgeteilt, dass in der gesamten Städtebauförderung ein „Konsolidierungsbeitrag von rund 305 Millionen Euro erwirtschaftet werden solle“. Die Programmmittel würden um die Hälfte gekürzt. Die mögliche Mittelkürzung um 50 Millionen Euro allein beim Städtebaulichen Denkmalschutz dürfte sich aber verdoppeln oder verdreifachen, da die Programme in der Regel durch Länder und Kommunen komplementär finanziert werden.
„Die von Bundesminister Ramsauer angekündigte Halbierung der Programmmittel in der Städtebauförderung ist ein Fehler“, so Kiesow. Die Kürzung „gefährdet den Erhalt unseres kulturellen Erbes“.
Bonn, den 24. Juni 2010/Schi
