06.04.2022 – Nordrhein-Westfalen

Ein schwarzer Tag für NRW

Im Dezember übergab Dr. Steffen Skudelny fast 25.000 Unterschriften von Petitionsbefürwortern gegen das Denkmal-NICHT-Schutzgesetz in Düsseldorf * Foto: Roland Rossner/Deutsche Stiftung Denkmalschutz

Das Bild ist für Pressezwecke kostenfrei bei Nennung des Nachweises.

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Ein schwarzer Tag für NRW

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Wissenschaftliche Kommission der DSD kritisiert neues Gesetz

Die Wissenschaftliche Kommission der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) kritisiert anlässlich ihrer Sitzung am 6. April 2022 das verabschiedete neue Denkmalschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen. „Dies ist nicht nur ein schwarzer Tag für die Denkmale in NRW, sondern auch für die Geschichte und das Selbstverständnis des Landes,“ so der Vorsitzende der Kommission, Prof. Dr. Gerd Weiß. „Das noch junge Land NRW riskiert damit die authentischen Zeugnisse seiner Geschichte zu verlieren. Insbesondere den Bauwerken der Wiederaufbaugeneration fehlen nun die Anwälte, die sich für ihren Erhalt stark machen.“ Trotz enormer Kritik an Inhalt und undemokratischer Vorgehensweise hat die Landesregierung den von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, in der letzten Plenarsitzung der Legislaturperiode zur Abstimmung gebrachten dritten Entwurf eines neuen Denkmalschutz-Gesetzes mit der Regierungsmehrheit von nur einer Stimme verabschiedet.

Die Wissenschaftliche Kommission zeigte sich sehr besorgt über missverständliche Formulierungen und unbestimmte Rechtsbegriffe des Gesetzes, die Denkmale grundsätzlich als problematisch erscheinen lassen und die großen Erfolge bei Themen wie Klimaschutz, Barrierefreiheit und intelligente Nutzungskonzepte ignorieren. Durch die Abwertung des Denkmalschutzgedankens im neuen Gesetz werden die positiven Effekte des bisher Erreichten geradezu konterkariert.

Die Wissenschaftliche Kommission, der renommierte Fachleute aus dem gesamten Bundesgebiet angehören, fordert ein Denkmalschutzgesetz, das das Denkmal in den Mittelpunkt stellt, nicht sachfremde Belange. „Die Vielzahl der engagierten privaten Denkmaleigentümer, die haupt- und ehrenamtlichen Denkmalpfleger haben Besseres verdient“, so die Wissenschaftliche Kommission der Deutschen Stiftung Denkmalschutz und fordert eine umgehende Überarbeitung des Gesetzes nach der Landtagswahl.

Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz steht als Stiftung privaten Rechts für über 250.000 aktive Förderer, die die Restaurierung, Erhaltung und Pflege von Denkmalen aller Gattungen im gesamten Bundesgebiet selbstlos fördern. Die Stiftung begleitet ihre Projekte umfassend und hat dadurch Erfahrung mit den Behördenstrukturen in ganz Deutschland und somit auch in Nordrhein-Westfalen inklusive eines vergleichenden Überblicks. Gemeinsam mit vielen anderen im Denkmalschutz-Bündnis NRW zusammengeschlossenen Fachinstitutionen hat sich die Deutsche Stiftung Denkmalschutz in den letzten Monaten vehement gegen ein neues, nicht fertig gedachtes Denkmalschutzgesetz ausgesprochen.

Mehr Informationen unter: www.denkmalschutz.de/denkmale-in-gefahr und www.denkmalschutz-erhalten.de