18.06.2021 – Presse , Nordrhein-Westfalen

Online-Petition für ein wirklich modernes Denkmalschutz-Gesetz

Direkt zur Online-Petition für den Schutz unserer Denkmale

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Damit Nordrhein-Westfalens Denkmale auch in Zukunft von der Vergangenheit zeugen

Der Entwurf zur Novellierung des nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG), ist massiv in der Kritik. Alle mit Denkmalpflege befassten und vom dem Gesetz betroffenen Einrichtungen und Institutionen im Land und darüber hinaus haben unabhängig voneinander umfassend kompetente und sachliche Kritik an dem Gesetzes-Entwurf geübt (www.denkmalschutz-erhalten.nrw) und auf die darin enthaltenen Defizite hingewiesen – bisher leider ohne Erfolg.

Um ihrem Anliegen, dieses „Denkmal-NICHT-Schutzgesetz“ zu stoppen, die nötige öffentliche Unterstützung zu verschaffen, hat die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) nun eine Online-Petition an den Landtagspräsidenten gestartet. Mit der Online-Petition www.denkmalschutz.de/petition kann eindeutig Partei ergriffen werden gegen den vielkritisierten Entwurf der Ministerin. Ziel ist, einen transparenten Dialog über ein modernes Denkmalschutzgesetz für den Erhalt der Denkmale in NRW anzustoßen.

Im Text der Petition heißt es: „Der Schutz einzigartiger historischer Bauwerke unserer Heimat wird durch die Gesetzesnovelle zum politischen Spielball. Künftig soll eine mögliche Nutzung über Denkmalwert und -erhalt bestimmen, sachfremde Aspekte sollen den Schutz der Denkmale aufweichen. Denkmaleigentümer sollen dabei potentiell zu einer Nutzung des Denkmals verpflichtet werden können. Es steht zu befürchten, dass dieser Nutzungsdruck zu einer ‚Vergewaltigung‘ des Denkmals und zu einer Beschädigung der Interessen der Denkmaleigentümer und der Allgemeinheit führen kann. Die übergeordneten Fachbehörden werden ausgeschaltet und stattdessen mittelbar die lokale Politik zum Entscheidungsträger über die Zukunft oder den Abriss wertvoller Denkmale gemacht. Eine Einflussnahme von wirtschaftlichen oder Sonderinteressen wird hierdurch verstärkt. Viele Formulierungen des Gesetzes sind unklar und lassen Spielräume für eine willkürliche Auslegung in der praktischen Umsetzung zu.”

Die Ungleichbehandlung von Bau- und Bodendenkmalen sowie Gründenkmalen wird ebenso kritisiert wie Sonderlösungen für die Kirchen. In der Umgehung der Expertise der Denkmalfachämter bei Unterschutzstellung und den Genehmigungsverfahren liegt eine große Gefahr für die verschwind geringe Anzahl von Denkmalen in NRW. Die Novelle des Denkmalschutzgesetzes bietet politischen und wirtschaftlichen Interessen bisher unbekannte Eingriffsmöglichkeiten in den Bestand der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude – gerade einmal 1,5 Prozent der Bausubstanz in NRW.

Zur Petition: www.denkmalschutz.de/petition

Zu den Stellungnahmen des Denkmal-Schutzbündnisses: www.denkmalschutz-erhalten.nrw.

Siehe auch: www.denkmalschutz.de/denkmale-in-gefahr.